Leonding Blog: Wie lange dauert die Organisation einer Wahl und welche Schritte sind notwendig?
Gabriele Kaiblinger: Die Organisation einer Wahl ist ein langwieriger Prozess, der im Grunde schon vor dem Stichtag beginnt. Spätestens am Stichtag der jeweiligen Wahl starten wir mit den konkreten Vorbereitungen. Es gibt zahlreiche Schritte, die durchlaufen werden müssen. Wir beginnen mit der Organisation der Wahllokale und der Frage an unsere Kolleginnen und Kollegen, ob sie uns in den Wahllokalen und am Wahltag unterstützen können. Danach müssen wir uns um den Wahlkalender kümmern, um Fristen einzuhalten. Weiter geht es mit der Beschaffung von Büromaterialien für die Wahllokale, was in Zusammenarbeit mit der Abteilung Finanzen/Beschaffung geschieht.
Auch die Bestellung von Stimmzetteln, Wahlkarten und anderen Drucksorten gehört zu unseren Aufgaben. Darüber hinaus organisieren wir Sitzungen der Gemeindewahlbehörde und kümmern uns um die Verpflegung für den Wahltag. Ein weiterer großer Teil der Arbeit besteht in der Erstellung von Serienbriefen für die Einladungen der Wahlleiter, Beisitzer und Hilfskräfte. Kurz vor der Wahl werden Wahlkoffer für jede Wahleinheit gepackt, die alles Notwendige für den Wahltag enthalten. Am Wahltag selbst sorgt das Stadtservice-Team dafür, dass die Wahlzellen aufgestellt und die Tische und Stühle für die Wahlbehörden bereitstehen. Das sind natürlich nur die groben Abläufe – es gibt noch eine Vielzahl an kleineren Aufgaben, die erledigt werden müssen.
Leonding Blog: Wie werden die Wahlhelfer nominiert, und werden diese speziell geschult?
Gabriele Kaiblinger: Die Wahlhelfer werden teils durch gesetzliche Vorgaben von den politischen Parteien nominiert. Zusätzlich melden sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Rathaus freiwillig. Für die Wahlleiter und deren Stellvertreter organisieren wir spezielle Schulungen, die im Rathaus stattfinden. Die Schulungsunterlagen erstellen wir dabei selbst, in enger Zusammenarbeit mit unserem Team für Rechtsangelegenheiten.
Leonding Blog: Können Sie einige interessante Zahlen und Fakten zur Wahl in Leonding nennen?
Gabriele Kaiblinger: Bei uns gibt es etwa 22.000 wahlberechtigte Personen. Die Wahl ist in 37 Wahlsprengel unterteilt, und an der Durchführung der Wahl sind ungefähr 330 Personen beteiligt, sowohl in den Wahllokalen als auch im Rathaus. Es werden außerdem rund 4.000 Wahlkarten ausgestellt, wobei diese Zahl je nach Wahl und Wahlbeteiligung variieren kann. Was die Dauer der Auszählung betrifft, so sind wir hier in Leonding grundsätzlich doch eher schnell. Allerdings hängt die Dauer auch von Umständen ab ob zum Beispiel Vorzugsstimmen mit einbezogen werden müssen. Bei Landtags-, Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen handelt es sich um drei Wahlen in einer, was die Auszählung bis in die Nacht hinein verzögern kann.
Leonding Blog: Was passiert nach der Wahl mit dem Gemeindeergebnis?
Gabriele Kaiblinger: Das Ergebnis der Gemeinde wird von der Gemeindewahlbehörde an die Bezirkswahlbehörde gemeldet. Der gesamte physische Wahlakt der Gemeinde wird anschließend von zwei unserer Mitarbeiterinnen zur Bezirkswahlbehörde gebracht, wo er kontrolliert wird. Von dort aus wird das Ergebnis an die Landeswahlbehörde weitergeleitet, und wenn es sich um eine Bundeswahl handelt, schließlich an die Bundeswahlbehörde.
Leonding Blog: Sind Briefwähler eine besondere Herausforderung bei der Organisation?
Gabriele Kaiblinger: Die Briefwähler selbst stellen keine Herausforderung dar, aber die Organisation der Aussendung der beantragten Wahlkarten kann es schon sein. Die Briefwahl wird immer beliebter, was zu einem klaren Anstieg der beantragten Wahlkarten führt. Eine Gesetzesänderung im Jahr 2023 besagt, dass alle rechtzeitig eingegangenen Briefwahlkarten direkt in den Wahlsprengeln ausgezählt werden müssen, was den Aufwand erhöht. Zwei Tage vor der Wahl müssen die Briefwahlkarten auf die 37 Wahlsprengel aufgeteilt werden. Bei der letzten Wahl waren das etwa 3.000 Briefwahlkarten.
Leonding Blog: Welche Maßnahmen gibt es bei Wahlen in Leonding, um Fehler oder Wahlbetrug zu verhindern?
Gabriele Kaiblinger: Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sorgen gut dafür, dass Wahlbetrug vermieden wird. Allerdings gibt es immer die Möglichkeit von menschlichen Fehlern, wie in jedem Bereich. Daher ist es umso wichtiger, dass die Wahlleiter und Stellvertreter aus unserem Haus gut geschult werden. Zudem führen wir wöchentliche Abstimmungsmeetings durch, um sicherzustellen, dass keine Fristen verpasst werden.
Leonding Blog: Warum wird 2024 noch analog gewählt und nicht digital? Könnte ein digitales Wahlverfahren die Wahlbeteiligung erhöhen?
Gabriele Kaiblinger: Meiner Meinung nach ist weder die Gesetzeslage noch die Akzeptanz von E-Government in Österreich derzeit so weit, dass ein elektronisches Wahlverfahren eingeführt werden könnte. Wie es aus sicherheitstechnischer Sicht für ein elektronisches Voting aussieht, kann ich nicht sagen, aber ich denke, wir sind davon noch weit entfernt. Umfragen zur Bereitschaft der Bevölkerung, digital zu wählen, sind schon einige Jahre alt und zeigten damals wenig Begeisterung.
Leonding Blog: Gibt es sonst noch etwas Interessantes zur Wahlorganisation, das Sie uns mitteilen möchten?
Gabriele Kaiblinger: Die Woche vor der Wahl ist immer besonders spannend und sorgt auch manchmal für Schmunzeln. Dann räumen wir im Bürgerservice die 37 Wahlkoffer ein, die alle Drucksorten und Schreibmaterialien für den Wahltag enthalten. Es sieht dann immer so aus, als würden wir die Koffer packen, um in den Urlaub zu fahren. Oft fragen Bürgerinnen und Bürger verwundert nach, was da passiert.
Leonding Blog: Vielen Dank für das Gespräch. Wir wünschen Ihnen und Ihrem Team einen reibungslosen Ablauf der bevorstehenden Nationalratswahl.
